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Alt Bundesrat Christoph Blocher und Ralph Studer, Stiftung Zukunft Schweiz, vor der Präambel der Bundesverfassung. Werner Lenzin
Auf den Tag 175 Jahre nach dem Inkrafttreten, beleuchtete vorgestern, Dienstag Abend, Alt Bundesrat Christoph Blocher im «Thurgauerhof» die Schweizerische Bundesverfassung. Ralph Studer hinterfragte die beiden WHO-Verträge.
WEINFELDEN 600 Zuhörerinnen und Zuhörer folgten der Einladung durch die SVP-Ortspartei Bürglen, des Aktionsbündnisses Ostschweiz und der Eidgenössisch-Demokratischen Union. «Ihr Grossaufmarsch berührt mich und er zeigt den Stellenwert unserer Bundesverfassung», sagte Kantonsrat Oliver Martin, Präsident der SVP-Ortspartei Bürglen. Er rief dazu auf, an den Werten des Landes festzuhalten.
Im Anschluss an das gemeinsame Singen der Landeshymne blickte Alt Bundesrat Christoph Blocher während einer Stunde in die Historie der Bundesverfassung: authentisch, humorvoll und fundiert. «Es ist passend, dass wir im Thurgau dieses Jubiläum feiern, haben doch die Thurgauer und die Ostschweizer eine wichtige Rolle gespielt», stellte Blocher fest. Er erinnerte daran, dass am 12. September 1948 der fest gefügte Bundesstaat den damals lockeren Staatenbund ablöste. Der Thurgau stimmte damals mit der grossen Mehrheit der Kantone mit 13 384 gegen 2054 Stimmen deutlich für das neue Verfassungswerk. «Die Thurgauer sind schon viele Jahre vorher vorausgegangen und Thomas Bornhauser löste 1830 mit seiner Schrift über die Verbesserung der thurgauischen Staatsverfassung eine liberale Volksbewegung aus», blickte der Alt Bundesrat zurück. Bornhauser forderte die Öffentlichkeit der Staatsgeschäfte, Gewaltentrennung, direkte Wahlen und die Handels- und Gewerbefreiheit. Laut Blocher kam es im Oktober und November 1830 vor dem «Trauben» zu grossen Volksversammlungen, noch bevor sich auch in den Kantonen Zürich und Bern die Freiheitsbewegung durchzusetzen vermochte.
Blocher wies darauf hin, dass es sich bei der Gründung des Bundesstaates um eine Gründung der liberal-radikalen Grossfamilie, aus der dann später die Freisinnigen, die BGB (heutige SVP) und die demokratischen Parteien hervorgingen. Blocher schilderte in einem Tour d’Horizon den Bundesvertrag, die Freischarenzüge und den Sonderbundskrieg. Auch die Tagsatzung in Bern, der Bundesbrief und die bedeutende Rolle des Thurgauers Juristen Johann Kern fanden eine Erwähnung. Als Redaktor der Revisionskommission entwarf er das Arbeitsprogramm und formulierte die Verfassungsartikel während den siebenwöchigen Beratungen für die neue Bundesverfassung. «Diese Verfassung brachte unserem Land in kurzer Zeit Unabhängigkeit, Frieden und Wohlstand und darf zweifellos als grösste politische Leistung der Schweizergeschichte bezeichnet werden», sagte Blocher. Als die fünf wichtigsten Meilensteine der Schweizergeschichte bezeichnete er den Rütlischwur, die Gründung des Bundesstaates, die Totalrevision der Bundesverfassung, welche die direkte Demokratie und die Mitsprache des Volkes verlangte, das Nein zum europäischen Wirtschaftsraum im Jahr 1992 und das Nein des Bundesrates im Mai 2021 zur institutionellen Anlehnung an die EU. «Die unabhängige Schweiz wird sich weiterhin selbst regieren», schloss Blocher und mit einem tosenden Applaus und einer Standingovation bedankten sich die Anwesenden. Im Anschluss daran zeigte Ralph Studer von der Stiftung Zukunft Schweiz auf, weshalb die WHO-Verträge die Freiheit und Verfassung gefährden und deshalb beide Verträge dringend Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt werden müssen.
Von Werner Lenzin
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