Stadtrechnung mit grossem Gewinn – Liquidität fehlt

Frauenfeld Mehrere grosse Abweichungen zum Budget prägen das Rechnungsergebnis und lassen die vielen kleineren Abweichungen unwesentlich erscheinen. Dabei wirken sich die grossen Abweichungen sowohl positiv als auch negativ auf die Stadtrechnung aus.

Wesentlich höhere Steuererträge

Erwartet wurden Steuererträge von 44.99 Mio. Franken. Mit 49.53 Mio. Franken konnten Mehreinnahmen von 4.55 Mio. Franken verbucht werden. Während sich bei den natürlichen Personen eine Verbesserung um 273'000 Franken ergab, lagen die Steuereinnahmen bei den juristischen Personen um 4.20 Mio. Franken über dem Budget. Im Vergleich zum Vorjahr 2022 stiegen die Steuererträge der juristischen Personen gleich um 5.56 Mio. Franken. Die Steuererträge im 2022 waren auch tief. So verwundert es nicht, dass 3.11 Mio. Franken der Mehreinnahmen bei den juristischen Personen aus Steuern früherer Jahre, also Steuernachzahlungen für vergangene Jahre, stammt. Lediglich 1.08 Mio. Franken betreffen die laufenden Steuern. Entsprechend kann für die künftigen Erträge nur von einer moderaten Verbesserung der Steuererträge ausgegangen werden.

Folgebewertungen der Finanzliegenschaften

Die rollenden Liegenschaftenschätzungen führten zu überraschend hohen Bewertungen. Mehrere Liegenschaften standen zur Marktwertschätzung an. Daraus resultierten geschätzte Mehrwerte der Liegenschaften von 8.57 Mio. Franken. Unter diesen Schätzungen war auch das Baurecht Reutenen enthalten. Da die Heimfallkosten sehr hoch sind, werden Schätzungsanpassungen (1.23 Mio. Franken) jeweils zurückgestellt und damit neutral in der Erfolgsrechnung behandelt. Die Jahresrechnung verbessert sich mit diesen Marktwertschätzungen um 7.34 Mio. Franken.

Erste Abschreibungsquote für die Schlossbadi angefallen

Mit der Einweihung der Schlossbadi und der damit verbundenen Inbetriebnahme stand auch die erste Abschreibungsquote an. Diese war nicht budgetiert und belastet die Erfolgsrechnung mit 1.34 Mio. Franken. Aufgrund eines grösseren Wasserschadens verzögerte sich die Eröffnung für das Publikum um einen Monat. Der Wasserschaden war versichert und wird die noch ausstehende Endabrechnung zum Neubau nicht belasten.

Erfreulich geringere Kosten bei der Sozialhilfe

Aufgrund der erwarteten Entwicklungen von stetig steigenden Sozialhilfeleistungen wurde auch das Budget 2023 leicht erhöht. Umso erfreulicher sind die tieferen Nettoaufwendungen in diesem Bereich. Mit 6.14 Mio. Franken lagen die Aufwendungen leicht unter der Rechnung 2022 (6.35 Mio. Franken), aber immer noch deutlich über dem Rechnungsergebnis 2021 mit 5.91 Mio. Franken. Anzeichen für eine Trendwende, also rückläufige Sozialhilfekosten, sind trotz dieses erfreulichen Resultats noch nicht feststellbar.

Unerwartet hoch fielen die Fallpauschalen für die Asylsuchenden aus. Der Bereich schliesst um 950'000 Franken besser ab als erwartet. Dem entgegen liegt das Ergebnis beim Asylwesen Schutzstatus S um 199'000 Franken unter dem Budget. Das Thema Asyl verbessert die Jahresrechnung gegenüber dem Budget um 751'000 Franken.

Höhere Investitionen

Höhere Investitionen als budgetiert gab es schon länger nicht mehr. In der Regel können nicht alle geplanten Projekte infolge Planungsverzögerungen, Bewilligungs- und Rechtsmittelverfahren nicht in der geplanten Zeit umgesetzt werden. Dies war bei einigen Projekten auch dieses Jahr der Fall. Die seit mehreren Jahren für die Budgetierung angewendete Regelung, jeweils nur 80 Prozent der geplanten Investitionskosten auch Netto im Budget abzubilden, führte in der Vergangenheit zu einer besseren Budgetgenauigkeit. Ohne diese Budgetkorrektur waren Nettoinvestitionen von 32.87 Mio. Franken geplant. Umgesetzt werden konnten 31.94 Mio. Franken. So wäre der finanzielle Umsetzungsgrad der Investitionen auch ohne Budgetkorrektur um lediglich 0.93 Mio. Franken abgewichen. Der Umsetzungsgrad lag damit bei sehr guten 97.2 Prozent.

Trotz einiger Strassen, die noch nicht angegangen werden bzw. noch nicht fertig erstellt werden konnten, lagen die baulichen Fortschritte und die abgerechneten Baukosten für die Schlossbadi über den Erwartungen. Statt der geplanten 17 Mio. Franken konnten im 2023 bereits 23.37 Mio. Franken abgerechnet werden. Trotz diesen höheren abgerechneten Bausummen funktioniert die Kostenkontrolle und es sind abgesehen von teuerungsbedingten Mehrkosten keine Überraschungen bei der Bauabrechnung zu erwarten.

Fehlende Liquidität

Das erfreuliche Ergebnis der Erfolgsrechnung führt entgegen den Erwartungen zu einer wesentlichen Zunahme der städtischen Schulden. Die Marktwertschätzungen der Liegenschaften bescheren der Stadtrechnung ein positives Jahresergebnis. Die höheren Erträge, nämlich eben diese besseren Schätzungsergebnisse, führen momentan zu keinem Geldzufluss in die Stadtkasse. So musste die Stadt wiederum 20 Mio. Franken zusätzliche Mittel am Markt aufnehmen. Die Verbindlichkeiten aus eingegangenen Darlehensverbindlichkeiten belaufen sich per Bilanzstichtag auf 100 Mio. Franken. Verbunden mit den gestiegenen Zinsen belasten diese Schulden durch die Zinskosten die Erfolgsrechnung zunehmend.

IDSF